Die Frage, wie mit liegen gebliebenen oder vergessenen Gegenständen umzugehen ist, beschäftigt Vereine, Tanzschulen, Sportstätten und Freizeiteinrichtungen seit jeher. Fast jeder Verantwortliche kennt das Phänomen: Nach Veranstaltungen, Trainingsabenden oder Kursen bleiben Schuhe, Kleidung, Schmuckstücke, Uhren, Brillen, Taschen und zahllose weitere Gegenstände zurück. Mit der Zeit füllen sich Schränke, Lager- und Abstellräume.
Der rechtliche Umgang mit diesen Fundsachen wird dabei häufig unterschätzt. Nicht selten finden sich interne Regelungen, wonach zurückgelassene Gegenstände nur für kurze Zeit aufbewahrt und anschließend entsorgt werden. Genau eine solche Praxis war im Jahr 2024 Anlass einer Diskussion in einem Zürcher Tanzverein. Dort wurden Fundsachen in einer WhatsApp-Gruppe veröffentlicht und mit einer kurzen Frist zur Abholung versehen. Nach Fristablauf sollte eine Vernichtung erfolgen. Zur Begründung wurde auf vereinsinterne Vorgaben und entsprechende Aushänge verwiesen.
Aus juristischer Sicht stellt sich dabei eine grundlegende Frage: Darf ein Verein fremde Gegenstände nach kurzer Zeit tatsächlich vernichten?
Die Antwort fällt sowohl nach schweizerischem als auch nach deutschem Recht deutlich kritischer aus, als vielfach angenommen wird.
Eigentum geht nicht durch Vergessen verloren
Der Ausgangspunkt erscheint banal, wird in der Praxis aber erstaunlich häufig verkannt. Wer eine Sache verliert, vergisst oder liegen lässt, verliert dadurch nicht sein Eigentum. Eine Uhr bleibt Eigentum ihres Eigentümers. Ein Modeschmuck-Kettchen bleibt Eigentum ihrer Eigentümerin. Dasselbe gilt für Tanzschuhe, Kleidung, Handtaschen oder sonstige Gegenstände. Der Verlust des Besitzes allein führt rechtlich nicht zum Verlust des Eigentums.
Genau deshalb enthalten sowohl das deutsche Bürgerliche Gesetzbuch als auch das schweizerische Zivilgesetzbuch detaillierte Regelungen über Fundsachen. Der jeweilige Gesetzgeber geht davon aus, dass verlorene Sachen grundsätzlich ihrem Eigentümer zurückgeführt werden sollen. Der Finder erhält keine freie Verfügungsgewalt über die Sache. Vielmehr treffen ihn konkrete gesetzliche Pflichten.
Das Fundrecht sowohl in der Schweiz als auch in Deutschland steht in der Tradition des kontinentaleuropäischen Sachenrechts, das seinerseits stark vom römischen Recht geprägt wurde. Letztlich beruht es jeweils in besonderer Ausprägung auf einem einfachen gemeinsamen Gedanken: Eigentum soll geschützt werden, auch dann, wenn sein Inhaber vorübergehend die tatsächliche Kontrolle über die Sache verloren hat.
Die schweizerische Rechtslage: Was bedeutet die „10-Franken-Regel“ wirklich?
In der Schweiz wird in diesem Zusammenhang häufig die sogenannte „10-Franken-Regel“ erwähnt. Tatsächlich bestimmt Art. 720 Abs. 2 ZGB, dass ein Finder den Fund der Polizei oder der zuständigen Stelle anzeigen muss, wenn der Wert der Sache offenbar mehr als zehn Franken beträgt.
Diese Vorschrift wird jedoch häufig missverstanden. Die Regel besagt nicht, dass Gegenstände oberhalb oder unterhalb eines bestimmten Wertes nach Belieben behalten, verwertet oder vernichtet werden dürften. Sie regelt ausschließlich die Frage der behördlichen Anzeigepflicht.
Art. 720 Abs. 1 ZGB verpflichtet den Finder vielmehr dazu, den Eigentümer zu benachrichtigen. Ist dieser unbekannt, muss entweder die Polizei informiert oder selbst eine den Umständen angemessene Bekanntmachung und Nachfrage vorgenommen werden. Von besonderer praktischer Bedeutung ist Art. 720 Abs. 3 ZGB. Danach sind Gegenstände, die in einem bewohnten Haus oder in einer dem öffentlichen Gebrauch oder Verkehr dienenden Anstalt gefunden werden, dem Hausherrn, Mieter oder den mit der Aufsicht betrauten Personen abzuliefern. Art. 722 Abs. 3 ZGB ordnet für solche Fälle sogar an, dass der Hausherr, Mieter oder die Anstalt als Finder gelten.
Der Gesetzgeber geht damit gerade nicht davon aus, dass der Verwahrende über die Sache frei verfügen oder sie gar vernichten dürfe. Vielmehr soll er die Funktion eines verantwortlichen Verwahrers übernehmen.
Eigentumserwerb erst nach fünf Jahren
Wer meint, eine Fundsache könne nach wenigen Wochen oder Monaten als „herrenlos“ angesehen werden, wird durch Art. 722 ZGB eines Besseren belehrt. Die Vorschrift bestimmt, dass der Finder das Eigentum an einer Fundsache erst dann erwirbt, wenn er seinen gesetzlichen Pflichten nachgekommen ist und der Eigentümer während fünf Jahren seit der Bekanntmachung oder Anzeige nicht festgestellt werden konnte. Fünf Jahre sind im Rechtsleben eine bemerkenswert lange Zeit.
Die gesetzliche Regelung macht deutlich, welchen Stellenwert der Eigentumsschutz im schweizerischen Recht genießt. Wenn selbst ein ordnungsgemäß handelnder Finder grundsätzlich erst nach fünf Jahren Eigentümer werden kann, erscheint die Vorstellung einer Vernichtung nach wenigen Monaten mit der gesetzlichen Wertung nicht vereinbar, ganz gleich, welche „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ oder Aushänge gelten mögen.
Das praktische Problem: Wenn der Fundschrank überquillt
Bei aller rechtlichen Klarheit sollte die praktische Perspektive allerdings nicht ausgeblendet werden. Vereine sind häufig mit einer regelrechten Flut zurückgelassener Gegenstände konfrontiert. Schuhe, Trainingskleidung, Trinkflaschen, Regenschirme, Jacken und unzählige sonstige Gegenstände sammeln sich über Monate und Jahre hinweg an. Die Lagerkapazitäten sind begrenzt. Verantwortlich sind häufig Ehrenamtliche, die ihre Freizeit ohnehin bereits in erheblichem Umfang für den Verein einsetzen.
Vor diesem Hintergrund ist es nachvollziehbar, wenn Vereinsverantwortliche nach praktikablen Lösungen suchen. Die dauerhafte Lagerung fremder Gegenstände kann organisatorisch und wirtschaftlich belastend werden. Das Problem ist real und verdient Anerkennung. Gleichwohl ändert ein praktisches Problem nichts an der Eigentumslage.
Das Platzproblem des Vereins führt nicht zum Erlöschen fremder Eigentumsrechte. Zwischen dem legitimen Interesse an einer Entlastung der Vereinsräume und dem ebenfalls legitimen Interesse des Eigentümers am Erhalt seiner Sache entsteht ein Spannungsverhältnis, das das Gesetz bewusst zugunsten des Eigentumsschutzes auflöst.
Die Besonderheiten der schweizerischen Praxis
In Deutschland wird häufig erwartet, dass Fundsachen früher oder später beim Fundbüro abgegeben werden und damit die Verantwortung weitgehend auf die öffentliche Hand übergeht. Die praktische Handhabung in der Schweiz gestaltet sich oftmals anders. Die Regelung des Art. 720 Abs. 3 ZGB zeigt bereits, dass Gebäudeeigentümer, Mieter oder Aufsichtspersonen eine wichtige Rolle im Umgang mit Fundsachen spielen.
Je nach kantonaler und kommunaler Praxis übernehmen schweizerische Fundbüros bei Gegenständen aus privaten Einrichtungen die Verwahrung nicht ohne Weiteres oder verweisen zunächst auf die Verantwortlichkeit des Betreibers. Genau aus diesem Grund hatte ich seinerzeit angeboten, mit dem Fundbüro in Zürich Kontakt aufzunehmen und eine praktikable Lösung zu erörtern. Ob dies erfolgreich gewesen wäre, lässt sich naturgemäß nicht sicher beantworten.
Die Möglichkeit einer pragmatischen Vorgehensweise erschien jedoch realistisch. Wer regelmäßig in beiden Rechtsordnungen tätig ist, stellt fest, dass in der Schweiz häufig zunächst das Gespräch gesucht wird. Persönliche Kontakte und pragmatische Lösungen besitzen einen höheren Stellenwert als in Deutschland.
Diese Erfahrung deckt sich auch mit meinen sonstigen praktischen Beobachtungen und den Gedanken, die ich an anderer Stelle in meinen „10 Goldenen Regeln in der Schweiz“ beschrieben habe. Gerade deshalb erschien es mir damals sinnvoller, gemeinsam nach einer rechtssicheren Lösung zu suchen, als die Vernichtung von Fundsachen als vermeintlich alternativlosen Weg zu betrachten.
Die deutsche Rechtslage
Auch das deutsche Recht schützt verlorene Sachen in ähnlicher Weise. Nach § 965 BGB muss der Finder den Eigentümer oder sonstigen Empfangsberechtigten unverzüglich benachrichtigen. Sind diese Personen unbekannt, ist der Fund der zuständigen Behörde anzuzeigen. Nur bei Gegenständen mit einem Wert von höchstens zehn Euro entfällt diese behördliche Anzeigepflicht. Wie im schweizerischen Recht handelt es sich dabei lediglich um eine Wertgrenze für die Anzeige. Eine Befugnis zur Vernichtung fremden Eigentums lässt sich daraus nicht ableiten.
Das deutsche Fundrecht begründet vielmehr Pflichten zur Verwahrung und zum Schutz der gefundenen Sache. Die gesetzlichen Regelungen gehen erkennbar davon aus, dass die Fundsache erhalten bleiben soll, damit der Berechtigte sie zurückerhalten kann.
Ein Eigentumserwerb des Finders kommt grundsätzlich erst nach Ablauf der gesetzlichen Fristen und unter Einhaltung der gesetzlichen Voraussetzungen in Betracht. Regelmäßig setzt dies eine ordnungsgemäße Fundanzeige und den Ablauf einer sechsmonatigen Frist voraus.
Können Vereinsregeln, Aushänge oder AGB das Gesetz verdrängen?
Ein Verein kann organisatorische Regelungen treffen. Er kann bestimmen, wo Fundsachen abgegeben werden müssen. Er kann Verantwortlichkeiten festlegen. Er kann Verfahren zur Dokumentation einführen. Was er hingegen nicht kann, ist die Eigentumsordnung des Gesetzes durch eigene Regeln außer Kraft setzen.
Eine Hausordnung, eine Vereinsregel oder Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) machen den Verein nicht zum Eigentümer der gefundenen Gegenstände. Der Verein erlangt allenfalls Besitz. Das Eigentum verbleibt beim Berechtigten. Dieser Grundsatz gilt unabhängig davon, ob es sich um ein Paar Tanzschuhe, eine hochwertige Uhr oder ein Modeschmuck-Kettchen handelt. Eine Klausel, wonach fremdes Eigentum nach kurzer Zeit vernichtet werden dürfe, begegnet daher erheblichen rechtlichen Bedenken. Selbst wenn eine entsprechende Klausel wirksam einbezogen worden wäre, was nach deutschem AGB-Recht regelmäßig scheitern dürfte, stellte sich die weitere Frage, ob sie einer Inhaltskontrolle standhalten könnte und mit den zwingenden Wertungen des gesetzlichen Fundrechts vereinbar wäre.
Die strafrechtliche Dimension
Neben den zivilrechtlichen Fragen stellt sich auch eine strafrechtliche Problematik. Wer eine fremde Sache unterschlägt oder gar vorsätzlich zerstört, greift unmittelbar in das Eigentum eines anderen ein. Nach deutschem Recht kann insbesondere der Tatbestand der Sachbeschädigung nach § 303 StGB in Betracht kommen. Je nach Sachlage können darüber hinaus weitere Eigentums- oder Vermögensdelikte zu prüfen sein wie etwa eine Unterschlagung.
Auch das schweizerische Strafrecht schützt das Eigentum umfassend. Bei einer vorsätzlichen Beschädigung oder Zerstörung fremder Sachen kann insbesondere Art. 144 StGB (Sachbeschädigung) in Betracht kommen. Bei einer unrechtmäßigen Aneignung gefundener Gegenstände sind darüber hinaus die besonderen Tatbestände zum Fundgut zu beachten. So kennt das schweizerische Strafrecht neben der Veruntreuung von Fundgut nach Art. 137 auch den Tatbestand der strafbaren Unterlassung der gesetzlich vorgeschriebenen Fundanzeige, Art. 332 StGB, das Nichtanzeigen eines Fundes.
Die Rechtsprechung stellt folgerichtig einen Zusammenhang zwischen den Finderpflichten des Zivilrechts und den strafrechtlichen Folgen ihrer Missachtung her. Selbstverständlich hängt jede strafrechtliche Beurteilung vom konkreten Einzelfall ab. Die allgemeine Annahme, eine Fundsache dürfe nach kurzer Frist vernichtet werden, nur weil sich niemand innert Frist meldet, wird den gesetzlichen Vorgaben des Fundrechts weder in der Schweiz noch in Deutschland gerecht und ist bedenklich.
Das Beispiel eines Erbstücks
Die eigentliche Problematik liegt oftmals nicht im wirtschaftlichen Wert einer Sache, sondern in ihrem persönlichen Wert. Man stelle sich vor, eine Tänzerin vergisst nach einem Vereinsabend eine Halskette ihrer verstorbenen Mutter. Der wirtschaftliche Wert mag überschaubar erscheinen und lediglich einige Franken oder Euro betragen. Der ideelle Wert ist in einem solchen Fall hingegen nicht ersetzbar. Wird die Kette sodann in einer WhatsApp-Gruppe veröffentlicht und lediglich für einen einzigen Samstag zwischen 10 und 12 Uhr zur Abholung bereitgehalten, ist keineswegs gewährleistet, dass die Eigentümerin hiervon Kenntnis erlangt. Sie könnte im Urlaub, krank oder schlicht nicht Mitglied der betreffenden Gruppe sein.
Ihr Eigentum bleibt dennoch bestehen. Der Verlust des Eigentums tritt nicht dadurch ein, dass eine WhatsApp-Nachricht übersehen wurde oder eine kurze Frist verstreicht.
Fazit
Die schweizerische „10-Franken-Regel“ existiert tatsächlich. Ihr Anwendungsbereich wird jedoch häufig missverstanden. Sie betrifft die Anzeigepflicht des Finders und nicht die Frage der Vernichtung von Fundsachen. Sowohl das schweizerische als auch das deutsche Fundrecht verfolgen denselben Grundgedanken: Verlorene Sachen sollen nach Möglichkeit ihrem Eigentümer zurückgegeben werden.
Dabei verdient die praktische Belastung von Vereinen Beachtung. Niemand kann ernsthaft verkennen, dass überfüllte Fundschränke und dauerhafte Verwahrungspflichten erhebliche organisatorische Probleme verursachen. Rechtlich führt dies jedoch nicht zu einem Wegfall der Eigentumsrechte. Wer Fundsachen verwahrt, wird dadurch nicht automatisch Eigentümer. Der spätere Eigentumserwerb setzt vielmehr die Einhaltung gesetzlicher Pflichten und den Ablauf gesetzlicher Fristen voraus.
Gerade deshalb erscheint es vorzugswürdig, nach praktikablen und rechtskonformen Lösungen zu suchen, gegebenenfalls unter Einbeziehung der zuständigen Stellen und einer sauberen Dokumentation der Verwahrung. Die vorschnelle Vernichtung fremder Gegenstände ist demgegenüber weder nach schweizerischem noch nach deutschem Recht als überzeugende Lösung erkennbar. Gerade Vereine, die Gemeinschaft fördern und Menschen zusammenbringen, sollten sich bewusst sein, dass hinter vielen Fundsachen nicht nur ein Gegenstand, sondern häufig auch eine persönliche Geschichte steht.
Denn unabhängig davon, ob es sich um eine Uhr, ein Paar Tanzschuhe oder die letzte Erinnerung an einen geliebten Menschen handelt, gilt letztlich derselbe Grundsatz:
Eigentum bleibt Eigentum.
